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Bearbeitungsentgelte im Darlehensrecht

Eine Analyse unter Berücksichtigung grundlegender Fragen des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

von Vollmer, Sebastian   (Autor)

In mehreren Entscheidungen seit dem Jahr 2014 hat der BGH die formularmäßige Erhebung von laufzeitunabhängigen Bearbeitungsgebühren in Darlehensverträgen für unwirksam erklärt. Sebastian Vollmer unterzieht diese Rechtsprechung einer umfassenden kritischen Würdigung. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass die Erhebung von Bearbeitungsentgelten in Darlehensverträgen entgegen der Rechtsprechung des BGH der richterlichen Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen entzogen ist.

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Produktbeschreibung

Über Jahrzehnte entsprach es der üblichen Bankenpraxis, in Darlehensverträgen als "Bearbeitungsentgelt " oder "Bearbeitungsgebühr" bezeichnete laufzeitunabhängige Entgelte zu erheben. In mehreren Entscheidungen seit dem Jahr 2014 hat der BGH diese Entgelterhebung in Form von AGB für unwirksam erklärt. Sebastian Vollmer unterzieht diese Rechtsprechung einer umfassenden kritischen Würdigung und befasst sich dabei eingehend mit den Grundlagen des AGB-Rechts. Gegenstand der Untersuchung sind sowohl Verbraucher- als auch Unternehmerdarlehensverträge sowie besondere Darlehensformen wie Bausparverträge und Förderkreditverträge. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass die Erhebung von Bearbeitungsentgelten in Darlehensverträgen entgegen der Rechtsprechung des BGH der richterlichen Inhaltskontrolle von AGB entzogen ist. Auf Grundlage seiner Ergebnisse entwickelt Sebastian Vollmer abschließend einen alternativen Ansatz zur Kontrolle von Entgeltregelungen in AGB. "Handling Fees in Lending Law. An Analysis in Due Consideration of Fundamental Questions of the Law on General Terms and Conditions"

In several decisions since 2014, the BGH has declared the charging of handling fees in general terms and conditions of loan agreements to be invalid. Sebastian Vollmer subjects this case law to a comprehensive critical assessment. The study comes to the conclusion that, contrary to the case law of the BGH, the charging of handling fees in loan agreements is not subject to judicial review of the content of general terms and conditions. 

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Die Bedeutung von Bearbeitungsentgelten im Kreditgeschäft
Tatsächliche Erscheinungsformen - Bankbetriebswirtschaftlicher Hintergrund - Verhältnis zur Vorfälligkeitsentschädigung - Abgrenzung von einem Disagio - Vereinbarung in Form Allgemeiner Geschäftsbedingungen

C. Allgemeine Überlegungen zur Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen
Der Schutzzweck der Inhaltskontrolle nach
307 BGB - Die Rechtfertigung der Inhaltskontrolle - Abgrenzung von Inhalts- und Transparenzkontrolle

D. Die Eröffnung der Inhaltskontrolle bei Entgeltklauseln
Keine richterliche Kontrolle von Preisen und Leistungsangeboten - Kontrollfähigkeit von Entgeltklauseln nach der Rechtsprechung

E. Bearbeitungsentgeltklauseln in Verbraucherdarlehensverträgen
Eröffnung der Inhaltskontrolle - Teleologische Kontrollüberlegung zur Eröffnung der Inhaltskontrolle - Inhaltskontrolle nach
307 BGB - Ergebnis

F. Bearbeitungsentgeltklauseln in Unternehmerdarlehensverträgen
Allgemeine Überlegungen zur Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Unternehmerbereich - Eröffnung der Inhaltskontrolle - Inhaltskontrolle nach
307 BGB - Ergebnis

G. Bearbeitungsentgeltklauseln in besonderen Darlehensverträgen
Kontokorrentkredit - Avalkredite - Konsortialkredite - Förderdarlehensvertrag - Bausparvertrag

H. Alternativer Ansatz zur Kontrolle von Entgeltregelungen
Bedürfnis nach einer Kontrolle von Entgeltregelungen - Teleologische Reduktion von
307 Abs. 3 S. 1 BGB - Folgen für die Angemessenheitsprüfung nach
307 BGB

I. Zusammenfassung
Allgemeine Überlegungen zur Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen - Die Eröffnung der Inhaltskontrolle bei Entgeltklauseln - Bearbeitungsentgeltklauseln in Verbraucherdarlehensverträgen - Bearbeitungsentgeltklauseln in Unternehmerdarlehensverträgen - Bearbeitungsentgeltklauseln in besonderen Darlehensverträgen - Alternativer Ansatz zur Kontrolle von Entgeltklauseln

Literaturverzeichnis 

Produktdetails

Medium: Buch
Format: Kartoniert
Seiten: 186
Sprache: Deutsch
Erschienen: Mai 2020
Sonstiges: 18021
Maße: 235 x 158 mm
Gewicht: 283 g
ISBN-10: 3428180216
ISBN-13: 9783428180219
Verlagsbestell-Nr.: 18021

Bestell-Nr.: 29500665 
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KNO-SAMMLUNG: Untersuchungen über das Spar-, Giro- und Kreditwesen (SGK), Abt. B Rechtswissenschaft 214
KNOABBVERMERK: 2020. 186 S. 233 mm
KNOSONSTTEXT: 18021
Einband: Kartoniert
Sprache: Deutsch

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