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Sitzungsausschluss und Ordnungsgeld

Praxis und Verfassungsmäßigkeit parlamentarischer Ordnungsmaßnahmen

von Daniels, Jan Benjamin   (Autor)

Wenn Abgeordnete im Parlament stören, hat dies Konsequenzen: Sie können etwa von der Sitzung ausgeschlossen oder mit einem Ordnungsgeld belegt werden. Jan Benjamin Daniels untersucht anhand der bisherigen Praxis sowie der rechtlichen Regelungen anschaulich, inwiefern diese Ordnungsmaßnahmen mit der Verfassung vereinbar sind. Er vergleicht die Vorschriften des Bundestages, aller Landesparlamente und des Europäischen Parlaments und gibt Hinweise, wie Parlamentspräsidenten mit störenden Abgeordneten umgehen sollten und der Gesetzgeber die Ordnungsmaßnahmen verfassungsgemäß ausgestalten kann.

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Produktbeschreibung

Wenn Abgeordnete im Parlament stören, hat dies Konsequenzen: Sie können etwa von der Sitzung ausgeschlossen oder mit einem Ordnungsgeld belegt werden. Jan Benjamin Daniels untersucht anhand der bisherigen Praxis sowie der rechtlichen Regelungen anschaulich, inwiefern diese Ordnungsmaßnahmen mit der Verfassung vereinbar sind. Er vergleicht die Vorschriften des Bundestages, aller Landesparlamente und des Europäischen Parlaments und gibt Hinweise, wie Parlamentspräsidenten mit störenden Abgeordneten umgehen sollten und der Gesetzgeber die Ordnungsmaßnahmen verfassungsgemäß ausgestalten kann. 

Mehr vom Verlag:

Lit Verlag

Mehr aus der Reihe:

Juristische Schriftenreihe

Mehr vom Autor:

Daniels, Jan Benjamin

Produktdetails

Medium: Buch
Format: Gebunden
Seiten: 360
Sprache: Deutsch
Erschienen: April 2018
Maße: 218 x 154 mm
Gewicht: 622 g
ISBN-10: 3643138717
ISBN-13: 9783643138712

Bestell-Nr.: 22054230 
Libri-Verkaufsrang (LVR):
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KNO-SAMMLUNG: Juristische Schriftenreihe Bd.290
KNOABBVERMERK: 2018. xviii, 340 S. 21,0 cm
Einband: Gebunden
Sprache: Deutsch
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