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Eigentumsschutz und Sozialversicherung

von Sonnevend, Pßl   (Autor)

Die Arbeit untersucht mit der Anwendung der Eigentumsgarantie auf Rechtspositionen in der Sozialversicherung eine umstrittene dogmatische Figur aus rechtsvergleichender Sicht. Die Analyse ergibt, dass das Bundesverfassungsgericht und das ungarische Verfassungsgericht zwar unterschiedliche Voraussetzungen des Eigentumsschutzes für maßgeblich halten, aber vergleichbare Gesichtspunkte berücksichtigen. Entscheidend ist, dass der Staat die Erträge der Erwerbsarbeit des Versicherten in irgendeiner Form abschöpft. Der Eigentumsschutz bringt allerdings wenig praktischen Gewinn, da die Prüfung von Eingriffen in die geschützten Rechtspositionen vor allem Vertrauensaspekte berücksichtigt. TOC:Aus dem Inhalt Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.- Die Rechtsprechung des ungarischen Verfassungsgerichts.- Eigene Leistung, Versicherungselement und Existenzsicherung im Rahmen der allgemeinen Eigentumsdogmatik.- Zusammenfassende Bewertung.- Summary.

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Produktbeschreibung

Die Arbeit untersucht mit der Anwendung der Eigentumsgarantie auf Rechtspositionen in der Sozialversicherung eine umstrittene dogmatische Figur aus rechtsvergleichender Sicht. Die Analyse ergibt, dass das Bundesverfassungsgericht und das ungarische Verfassungsgericht zwar unterschiedliche Voraussetzungen des Eigentumsschutzes für maßgeblich halten, aber vergleichbare Gesichtspunkte berücksichtigen. Entscheidend ist, dass der Staat die Erträge der Erwerbsarbeit des Versicherten in irgendeiner Form abschöpft. Der Eigentumsschutz bringt allerdings wenig praktischen Gewinn, da die Prüfung von Eingriffen in die geschützten Rechtspositionen vor allem Vertrauensaspekte berücksichtigt. TOC:Aus dem Inhalt Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.- Die Rechtsprechung des ungarischen Verfassungsgerichts.- Eigene Leistung, Versicherungselement und Existenzsicherung im Rahmen der allgemeinen Eigentumsdogmatik.- Zusammenfassende Bewertung.- Summary. 

Inhaltsverzeichnis

Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.- Die Entwicklung der
Rechtsprechung.- Die Kriterien des Eigentumsschutzes im Deutschen
Verfassungsrecht.- Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers.- Die
Rechtsprechung des ungarischen Verfassungsgerichts.- Die Eigentumsgarantie in
der Ungarischen Verfassung.- Die Entwicklung der Rechtsprechung zum
Eigentumsschutz sozialrechtlicher Rechtspositionen.- Kriterien des
Eigentumsschutzes der Rechtspositionen aus der Sozialversicherung.- Der
Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers und seine Grenzen.- Eigene Leistung,
Versicherungselement und Existenzsicherung im Rahmen der allgemeinen
Eigentumsdogmatik.- Das Leistungskriterium.- Existenzsicherung.-
Zusammenfassende Bewertung.- Zusammenfassende Bewertung.- Summary.- Summary. 

Produktdetails

Medium: eBook
Format: PDF
Kopierschutz: PERSONALISIERTES WASSERZEICHEN
Sprache: Deutsch
Erschienen: November 2007
Auflage: 2008
ISBN-10: 3540743235
ISBN-13: 9783540743231

Bestell-Nr.: 12748412 
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Einband: PDF
Auflage: 2008
Sprache: Deutsch

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