PORTO-
FREI

Verdachts- und ereignisunabhängige Personenkontrollen

Polizeirechtliche und verfassungsrechtliche Aspekte der Schleierfahndung

von Graf, Susanne   (Autor)

Die Autorin stellt das polizeiliche Instrument der Schleierfahndung vor und analysiert die polizeirechtlichen und verfassungsrechtlichen Aspekte dieser neuartigen Maßnahme. Dabei geht es vor allem um die Beantwortung der Frage, ob die Schleierfahndung den besonderen rechtlichen Anforderungen genügt, die an Maßnahmen der Informationsgewinnung zu stellen sind. Zunächst werden die polizeirechtlichen Voraussetzungen für die Durchführung einer Schleierfahndung dargestellt: sämtliche Tatbestandsmerkmale, die Kontrollörtlichkeiten, Lageerkenntnisse sowie die in den Normen vorgesehenen Zwecke der Kontrollen. Sodann werden die Rechtsfolgen sowie die Polizeipraxis betrachtet. Die Schleierfahndungsnormen in Bund und Ländern sind formell verfassungsgemäß zustande gekommen. Die umfassende materielle verfassungsrechtliche Prüfung legt Wert auf die Beachtung der normimmanenten Zweck-Mittel-Relation. Konsequent wird hierbei ein nicht notwendigerweise explizit zu regelndes Lagebild für erforderlich erachtet. In Bezug auf Folgemaßnahmen werden kleinere Einschränkungen aufgrund der Verhältnismäßigkeit erwogen. Susanne Graf kommt zu dem Ergebnis, daß in rechtspolitischer Hinsicht die Befragungsnormen mit der Möglichkeit der Erlangung sachdienlicher Hinweise zu grenzüberschreitender Kriminalität gegenüber den Identitätsfeststellungsnormen vorzugswürdig sind.

Buch (Kartoniert)

EUR 87,80

Alle Preisangaben inkl. MwSt.

Am Lager, sofort lieferbar
(Nur noch wenige Exemplare auf Lager)

Versandkostenfrei*

Versandtermin: 21. Mai 2019, wenn Sie jetzt bestellen.
(innerhalb Deutschlands, Sendungen in Geschenkverpackung: + 1 Werktag)

Dieser Artikel kann nicht bestellt werden.
 

Produktbeschreibung

Die Autorin stellt das polizeiliche Instrument der Schleierfahndung vor und analysiert die polizeirechtlichen und verfassungsrechtlichen Aspekte dieser neuartigen Maßnahme. Dabei geht es vor allem um die Beantwortung der Frage, ob die Schleierfahndung den besonderen rechtlichen Anforderungen genügt, die an Maßnahmen der Informationsgewinnung zu stellen sind.

Zunächst werden die polizeirechtlichen Voraussetzungen für die Durchführung einer Schleierfahndung dargestellt: sämtliche Tatbestandsmerkmale, die Kontrollörtlichkeiten, Lageerkenntnisse sowie die in den Normen vorgesehenen Zwecke der Kontrollen. Sodann werden die Rechtsfolgen sowie die Polizeipraxis betrachtet. Die Schleierfahndungsnormen in Bund und Ländern sind formell verfassungsgemäß zustande gekommen. Die umfassende materielle verfassungsrechtliche Prüfung legt Wert auf die Beachtung der normimmanenten Zweck-Mittel-Relation. Konsequent wird hierbei ein nicht notwendigerweise explizit zu regelndes Lagebild für erforderlich erachtet. In Bezug auf Folgemaßnahmen werden kleinere Einschränkungen aufgrund der Verhältnismäßigkeit erwogen. Susanne Graf kommt zu dem Ergebnis, daß in rechtspolitischer Hinsicht die Befragungsnormen mit der Möglichkeit der Erlangung sachdienlicher Hinweise zu grenzüberschreitender Kriminalität gegenüber den Identitätsfeststellungsnormen vorzugswürdig sind. 

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Schleierfahndung: Begriff und rechtspolitischer Rahmen - Ziel der Arbeit und Gang der Untersuchung

1. Teil: Normative Grundlagen der Schleierfahndung und ihre rechtliche Einordnung

Entstehungsgeschichte der Normen über die Schleierfahndung - Ermächtigungsgrundlagen der Schleierfahndung - Rechtliche Einordnung der Schleierfahndung - Abgrenzung der Schleierfahndung zu anderen präventiv-polizeilichen Maßnahmen

2. Teil: Polizeirechtliche Aspekte der Schleierfahndung

Formelle und tatbestandliche Voraussetzungen der Polizeirechtsmäßigkeit einer Schleierfahndung - Zulässige Maßnahmen im Rahmen einer Schleierfahndung - Die Schleierfahndung in der polizeilichen Praxis

3. Teil: Verfassungs- und europarechtliche Aspekte der Schleierfahndung

Die Schleierfahndung auf dem Prüfstand der Landesverfassungsgerichte - Die formelle Verfassungsmäßigkeit der Schleierfahndungsnormen - Materielle Verfassungsmäßigkeit der Schleierfahndungsnormen

4. Teil: Sonstige Aspekte der Schleierfahndung

Die Vereinbarkeit der Schleierfahndung mit dem SDÜ und mit der EMRK - Rechtsschutz gegen Schleierfahndungsmaßnahmen - Staatshaftungsrechtliche Folgen der Schleierfahndung

5. Teil: Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis 

Kritik

"Mit dieser verdienstvollen Aufarbeitung der [...] Dogmatik der Schleierfahndung und ihrer Integration in das polizeirechtliche Gesamtsystem leistet die Monographie einen wertvollen und äußerst produktiven Beitrag zur Fortentwicklung der Diskussion [...]."
Prof. Dr. Klaus Ferdinand Gärditz, in: Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter, 3/2007 

Mehr vom Verlag:

Duncker & Humblot GmbH

Mehr aus der Reihe:

Schriften zum Öffentlichen Recht

Mehr vom Autor:

Graf, Susanne

Produktdetails

Medium: Buch
Format: Kartoniert
Seiten: 414
Sprache: Deutsch
Erschienen: Februar 2006
Auflage: 1. Auflage
Maße: 234 x 156 mm
Gewicht: 547 g
ISBN-10: 3428118227
ISBN-13: 9783428118229

Bestell-Nr.: 4599467 
 

LIBRI: 9095683
LIBRI-EK*: 61.54 € (25.00%)
LIBRI-VK: 87,80 €
STOCK Libri: 1
* EK = ohne MwSt.

UVP: 0 
Warengruppe: 17740 

KNO: 15799063
KNO-EK*: 61.54 € (25.00%)
KNO-VK: 87,80 €

KNO-SAMMLUNG: Schriften zum Öffentlichen Recht Bd.1016
P_ABB: 414 S.
KNOABBVERMERK: 2006. 414 S. 414 S. 233 mm
Einband: Kartoniert
Auflage: 1. Auflage
Sprache: Deutsch

Alle Preise inkl. MwSt., innerhalb Deutschlands liefern wir immer versandkostenfrei. Informationen zum Versand ins Ausland.

Kostenloser Versand*

innerhalb eines Werktages

OHNE RISIKO

30 Tage Rückgaberecht

Käuferschutz

mit Geld-Zurück-Garantie