Schuldrecht Allgemeiner Teil für Dummies

Produktbeschreibung

Von vielfältigen Verträgen, schwierigen Schuldverhältnissen und arglistigen AGBs

Jeder Vertrag, der unterschrieben oder gekündigt wird, AGBs, Begriffe wie 'Haftung' und 'Schadensersatz' - all dies gehört zum Schuldrecht. Tobias Huep bietet Studierenden wie auch Praktikern eine angenehm verständliche und praxisnahe Einführung in diesen wichtigen Teil des Zivilrechts. Dabei geht er insbesondere auf vertragliche Schuldverhältnisse und deren Entstehung, Inhalt und Beendigung sowie auf Verträge ein. Juristische Schemata und Falllösungen runden das Buch ab und helfen insbesondere Studierenden bei der Klausurvorbereitung.

Sie erfahren

* Wie Schuldverhältnisse beginnen und enden und welche Störungen es gibt

* Wissenswertes zum Allgemeinen Teil des Schuldrechts, zu Verträgen und AGBs

* Welchen besonderen vertraglichen Schutz Verbraucher genießen 

Inhaltsverzeichnis

Über den Autor 7

Einführung 21

Über dieses Buch 21

Begriffe, die in diesem Buch verwendet werden 22

Konventionen in diesem Buch 22

Was Sie nicht lesen müssen 22

Törichte Annahmen über den Leser 23

Wie dieses Buch aufgebaut ist 23

Teil I: Den Überblick behalten: Die Grundlagen des Schuldverhältnisses 23

Teil II: Die Entstehung von Schuldverhältnissen 23

Teil III: Es ist angerichtet: Der Inhalt von Schuldverhältnissen 24

Teil IV: Die Vertragsgestaltung 24

Teil V: Die Beendigung von Schuldverhältnissen 24

Teil VI: Wenn es schiefgeht: Störungen im Schuldverhältnis 24

Teil VII: Der Top-Ten-Teil 24

Symbole, die in diesem Buch verwendet werden 24

Wie es weitergeht 25

Teil I Den Überblick Behalten: Die Grundlagen Des Schuldverhältnisses 27

Kapitel 1 Über die Bedeutung des Schuldrechts 29

Vom alltäglichen Schuldrecht 31

Vielfältige Quellenlage: Schuldrechtliche Regelungen nicht nur im Schuldrecht 33

Wo finde ich was: Der Aufbau des Schuldrechts 34

Beweglich bleiben bis ins hohe Alter: Die Anpassungsfähigkeit des Schuldrechts
35

Ein sanfter Charakter: Die Nachgiebigkeit der Schuldrechtsnormen 36

Die schuldrechtliche Internationale: Die weltweite Vereinheitlichung 38

Das UN-Kaufrecht 38

Die Europäische Union und das Schuldrecht 39

Ein einheitliches Europäisches Kaufrecht 40

Kapitel 2 Worum sich alles dreht: Das Schuldverhältnis 43

Die schuldrechtliche Sonderverbindung - die juristische Relativitätstheorie 44

Schuldverhältnisse im engeren und im weiteren Sinne 44

Hauptpflichten 45

Nebenpflichten 45

Kapitel 3 Seien Sie anspruchsvoll - das Anspruchsdenken im Schuldrecht 47

Das Prinzip des schuldrechtlichen Anspruchs 47

Erkenne den Anspruch! - die Anspruchsgrundlage 49

'Wer will was von wem woraus?' - die Anspruchsprüfung 53

Noch nicht am Ziel - die Abwehrmöglichkeiten des Schuldners 55

Kapitel 4 Das kleine Schuldrechts-Abc 57

Die besonderen schuldrechtlichen Begriffe 57

Das Schuldverhältnis 57

Das Verpflichtungsgeschäft 58

Das Abstraktionsprinzip 58

Die Forderung 59

Die Leistung 59

Schadensersatz 60

Die Haftung 60

Die zentralen schuldrechtlichen Grundsätze 61

Treu und Glauben 61

(Kein) Typenzwang 61

Dispositivität 62

Relativität 63

Vertragsfreiheit 63

Teil II Die Entstehung Von Schuldverhältnissen 65

Kapitel 5 Dickschiff voran: Der Vertrag 67

Der Vertrag als freiwilliges Rechtsgeschäft 67

Wer anderen einen Gefallen tun möchte - Vertrag oder Gefälligkeit? 69

Der Sonderfall: Das einseitige Rechtsgeschäft 70

Abschlussfreiheit - regelmäßig freiwillig 71

Abschlusszwang 71

Aufgedrängt - die Zusendung unbestellter Waren 73

Auf die Form achten - Formfreiheit und Formzwänge 75

Die Schriftform (§ 126 BGB) 76

Die elektronische Form (§ 126a BGB) 77

Die Textform (§ 126b BGB) 77

Die notarielle Beurkundung 78

Kapitel 6 'Anything goes' - Inhaltsfreiheit und Inhaltsschranken 79

Ausgangspunkt: Vorrang der Vertragsfreiheit 79

Herstellung von Vertragsgerechtigkeit in typisierten Fällen 80

Der Schutz der Schwächeren 82

Herstellung von Vertragsgerechtigkeit im Einzelfall 83

Der Grundsatz von Treu und Glauben 84

Die Sittenwidrigkeit 85

Gesetzliche Verbote 88

Der Tatbestand des § 134 BGB 88

Die Rechtsfolgen des § 134 BGB 89

Der Robin Hood unter den Gesetzen - das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz 89

Der Schutzbereich des Gesetzes 89

Die Rechtsfolgen einer Diskriminierung 92

Kapitel 7 Frühe Bindung: Vorvertragliche Schuldverhältnisse 93

Eine geniale Idee: Die 'culpa in contrahendo' 93

Die Entstehung vorvertraglicher Schuldverhältnisse 95

Die Aufnahme von Vertragsverhandlungen 95

Die Vertragsanbahnung 95

Ähnliche geschäftliche Kontakte (§ 311 Absatz 2 Nummer 3 BGB) 96

Die Pflichten vor Vertragsschluss 96

Die Rechtsfolgen bei Pflichtverstößen 98

Kapitel 8 Zu guter Letzt: Gesetzliche Schuldverhältnisse 101

Grundkonzeption gesetzlicher Schuldverhältnisse 101

Arten gesetzlicher Schuldverhältnisse 102

'Ich hab's für dich getan' - die Geschäftsführung ohne Auftrag 103

'Gib es wieder her' - die ungerechtfertigte Bereicherung 104

'Das hättest du nicht tun sollen' - die unerlaubte Handlung 106

Teil III ES Ist Angerichtet: Der Inhalt Von Schuldverhältnissen 115

Kapitel 9 Pflichten allüberall 117

Die Leistungspflichten als Herzstück des Schuldverhältnisses 117

Die Hauptleistungspflichten 119

Die Nebenleistungspflichten 121

Die Bedeutung von Treu und Glauben nach § 242 BGB 123

Nicht nur schmückendes Beiwerk: Die Nebenpflichten 123

Ausgangspunkt: § 241 Absatz 2 BGB 124

Das allgemeine Gebot der Rücksichtnahme 124

Die nachvertraglichen Pflichten 127

Die Rechtsfolgen von Pflichtverstößen 128

Die Verletzung von Hauptleistungspflichten 128

Die Verletzung von Nebenleistungspflichten 129

Die Verletzung von Nebenpflichten 130

Kapitel 10 Die Bestimmung des Vertragsinhalts 131

Die Parteivereinbarung 131

Die einseitige Leistungsbestimmung 133

Die Leistungsbestimmung durch Dritte 135

'Wer die Wahl hat': Die Wahlschuld 136

Das Wahlrecht - eine missglückte Entscheidung 136

Der Bruder der Wahlschuld - die Ersetzungsbefugnis 137

Typische Leistungsinhalte 137

Der Ort der Leistung 138

Der Leistungsgegenstand 141

(K)eine Selbstverständlichkeit: 'Geld hat man zu haben'! 147

Kapitel 11 Kein unmoralisches Angebot: Mehr-Personen-Verhältnisse 153

'Ménage-à-trois' - der Vertrag zugunsten Dritter 154

Die Grundidee 154

Die Konstruktion des Dreiecks 155

Die Rechte der Beteiligten 156

Nicht nur 'Wohl und Wehe' - der Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter 161

Die Voraussetzungen 163

Die Schutzwirkung auch außerhalb von Verträgen - der berühmte 'Gemüseblattfall'
166

'Viele Köche verderben den Brei' - mehrere Parteien und nur ein Schuldverhältnis
167

Gläubigermehrheit 168

Jedem das Seine: Teilgläubigerschaft 168

Alle zusammen: Gesamtgläubigerschaft 169

Mitgefangen, mitgehangen: Mitgläubigerschaft 169

Schuldnermehrheit - Teilschuld und Gesamtschuld 170

Selten - der gesetzliche Regelfall der Teilschuld 170

Recht beliebt - die 'Paschastellung' bei der Gesamtschuld 170

Parteiwechsel 176

Austausch des Gläubigers - die Abtretung 176

Austausch des Schuldners - die Schuldübernahme 179

Teil IV Die Vertragsgestaltung 181

Kapitel 12 Der Vertrag im Allgemeinen 183

Die Vertragsparteien 184

Alles Verhandlungssache 185

Gesamtkunstwerk - über den Aufbau eines Vertrags 186

Freiheit und Grenzen - Vertragsgestaltung und Gesetz 189

Gebot der Stunde: Klarheit und Transparenz 191

'Wie war's denn wohl gemeint?' - die Auslegung des Vertrags 192

§ 133 BGB und § 157 BGB - die zwei Geschwister der Auslegung 192

Auslegung bei Verwendung von AGB 194

Nobody's perfect - über die Lücken(füllung) in Verträgen 195

Kapitel 13 Besonderer Schutz durch Verbraucherverträge 197

Konsumwahn und Schutz des Verbrauchers vor sich selbst 197

Was ist Verbraucherschutzrecht? 198

Wer ist beteiligt - Unternehmer und Verbraucher 199

Der Begriff des Verbrauchervertrags 200

Die Regel mit den vielen Ausnahmen 201

'Information ist alles!' - die Informationspflichten der Unternehmer 202

Inhalt und Umfang der Informationspflichten 203

'Kleinvieh macht auch Mist' - versteckte Entgelte und ihre Grenzen 204

Entgelt für Nebenleistungen 205

'Kreditkarte kostet extra' - Entgelt für bestimmte Zahlungsmittel 205

'Unser nächster freier Mitarbeiter ist für Sie da' - die teure Warteschleife 206

'Ich widerrufe alles' - die Ikone des Verbraucherschutzes 206

Das Grundkonzept des Widerrufsrechts 207

Belehrung und Widerrufsfrist 208

Ausübung des Widerrufsrechts 211

Rechtsfolgen des Widerrufsrechts 213

Ein bunter Strauß - die Arten spezieller Verbraucherverträge 215

'Darf ich kurz reinkommen?' - außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene
Verträge 215

'Schneller geht's im Internet' - Fernabsatzverträge 217

Der elektronische Geschäftsverkehr 219

Verbundene Verträge 221

Kapitel 14 'Friss oder stirb' - Vertragsgestaltung durch Allgemeine
Geschäftsbedingungen 225

Ohne sie geht es nicht - vom Sinn und der Bedeutung der AGB 225

'Verhandelt wird nicht' - von den Gefahren der AGB 226

Die Grundkonzeption der AGB-Kontrolle 227

Der Begriff der AGB 228

Was ist eine Individualvereinbarung? 229

'Jetzt kracht's' - die kollidierenden AGB 229

AGB als Vertragsbestandteil - die Einbeziehungskontrolle 230

Der Hinweis auf die AGB 231

Möglichkeit der Kenntnisnahme - 'auch wenn's keiner liest' 231

'Einverstanden' - Vertragsschluss und AGB 232

'Das ist aber eine Überraschung' - § 305c Absatz 1 BGB 234

'Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser' - die Inhaltskontrolle 235

'Der Preis ist heiß' - welche AGB nicht kontrolliert werden dürfen 236

Maßstab der Inhaltskontrolle: Die Angemessenheit 237

AGB in besonderen Vertragsverhältnissen 241

Die Konsequenzen ziehen - Rechtsfolgen der Unangemessenheit 243

Teil V Die Beendigung Von Schuldverhältnissen 247

Kapitel 15 Happy Ending Story - die störungsfreie Beendigung von
Schuldverhältnissen 249

'Endlich am Ziel' - die Erfüllung des Schuldverhältnisses 250

Handlung und Erfolg - vom Begriff der Erfüllung 250

Wer mit wem - zur Person des Leistenden und des Leistungsempfängers 251

Die Art und Weise der Erfüllung 252

'Da hast du die Quittung' - die Rechtsfolgen der Erfüllung 253

Die Leistung 'an Erfüllungs statt' 254

Die Aufrechnung 254

Die Grundidee (der Verknüpfung) 255

Die Aufrechnungserklärung 255

Die Aufrechnungslage 256

Rechtsfolgen der Aufrechnung 258

Erlöschen aus anderen Gründen 259

Ein Schließfach beim Amtsgericht - die Hinterlegung 259

'Do it yourself' - der Selbsthilfeverkauf 260

Der Erlass(vertrag) 260

Kapitel 16 Unhappy Ending: Aufhebung, Rücktritt und Kündigung 263

Die Aufhebung des Vertrags 264

Der Rücktritt vom Vertrag 266

Der Rücktrittsgrund 266

Die Rücktrittserklärung 267

Die Rücktrittsfrist 268

Die (operative) Rückabwicklung (§§ 346 f. BGB) 269

Die Kündigung eines (Dauer-)Schuldverhältnisses 273

Ordentliche und außerordentliche Kündigung 275

Die Kündigungserklärung 275

Der Kündigungsgrund 275

Die Kündigungsfrist 277

Die Rechtsfolgen der Kündigung 277

Teil VI Wenn Es Schiefgeht: Störungen Im Schuldverhältnis 279

Kapitel 17 Alles kann schiefgehen: Das Störungsrecht im Überblick 281

Baustein 1: Die möglichen Arten von Störungen 282

Baustein 2: Störungen im Leistungs- und Nichtleistungsbereich 283

Baustein 3: Die Unterscheidung zwischen Primäranspruch und Sekundäranspruch 283

Baustein 4: Die Pflichtverletzung als zentrale Weichenstellung 284

Baustein 5: Rücktritt und Schadensersatz - die Dickschiffe auf der
Rechtsfolgenseite 285

Baustein 6: Der Aufbau des Störungsrechts 288

Dreh- und Angelpunkt: Das Grundkonzept der Pflichtverletzung 289

Eine wichtige Unterscheidung: Pflichtverletzung und Vertretenmüssen 290

Ausgangspunkt: Die Pflicht 291

Die Verletzungshandlung 292

Vertiefung: Pflichtverletzung bei gegenseitigen Verträgen 293

Vertiefung: Pflichtverletzung vor Vertragsschluss 293

Kapitel 18 Pflicht und Verantwortlichkeit 295

Der Grundgedanke - die Unterscheidung von Pflichtverletzung und Vertretenmüssen
295

Das eigene Verschulden des Schuldners 296

'Denn sie wissen (nicht), was sie tun' - Näheres über Vorsatz und Fahrlässigkeit
298

'Wissen und Wollen' - der Vorsatz 298

'Aus Versehen' - die Fahrlässigkeit als weiterer Verschuldensmaßstab 299

Die Zurechnungsfähigkeit 301

Modifikationen des Vertretenmüssens 302

Die Verantwortlichkeit für das Verschulden Dritter 304

§ 278 erste Alternative BGB: 'Wenn der Vater für den Sohn' - die gesetzlichen
Vertreter 305

§ 278 zweite Alternative BGB: Mächtige (Erfüllungs-)Gehilfen 306

Die Rechtsfolgen des § 278 BGB 310

Vertretenmüssen ohne Verschulden 311

Kapitel 19 Nichts ist unmöglich - die Unmöglichkeit der Leistung 315

Eine Regelung genügt: § 275 BGB 316

Der Begriff der Unmöglichkeit 316

Die Varianten der Unmöglichkeit 317

Anfängliche oder nachträgliche Unmöglichkeit 317

Objektive und subjektive Unmöglichkeit 319

Rechtliche Unmöglichkeit 319

'Keine halben Sachen' - die Teilunmöglichkeit 320

'Noch möglich oder schon unmöglich?' - die Bestimmung der Unmöglichkeit 321

'Solange nichts konkret ist' - die Unmöglichkeit bei der Gattungsschuld 321

Kein Widerspruch: Unmöglichkeit und Verschulden 322

'Es hat alles keinen Zweck mehr' - Zweckerreichung, Zweckfortfall und
Zweckstörung 323

'Unmögliches möglich machen' - § 275 Absatz 2 BGB als wirtschaftliche Begrenzung
der Leistungspflicht 324

Nur zu spät oder schon unmöglich? - das absolute Fixgeschäft 325

'Persönlich leider nicht' - die höchstpersönliche Leistungsverpflichtung 325

Zentrale Rechtsfolge: Ausschluss der Leistungspflicht 326

Die Grundregel des § 275 Absatz 1 BGB 326

Zusätzlicher Anspruch auf Schadensersatz 327

Sonderproblem: Das Schicksal der Gegenleistung 327

Vielleicht auch interessant - der Ersatzanspruch nach § 326 Absatz 3 BGB 329

Kapitel 20 'Wer zu spät kommt' - der Verzug von Schuldner und Gläubiger 331

Der Schuldnerverzug 331

Die Voraussetzungen des Schuldnerverzugs 332

Rechtsfolgen des Verzugs 339

Der Gläubigerverzug 345

Die Voraussetzungen des Gläubigerverzugs 345

Rechtsfolgen des Gläubigerverzugs 347

Kapitel 21 'So nicht' - die weiteren Pflichtverletzungen 349

Die Schlechterfüllung von Leistungspflichten 350

Grundlagen 350

Die besondere Systematik der Schlechterfüllung 352

Die Schlechterfüllung im Bereich der Hauptleistungspflichten 355

Die Schlechterfüllung im Nebenleistungsbereich 356

Die Rechtsfolgen der Schlechterfüllung 356

Der Anspruch auf ordnungsgemäße Erfüllung 357

Der Anspruch auf Schadensersatz 358

Die zwei Arten des Schadensersatzes 359

Exkurs: Aufwendungsersatz statt Schadensersatz 364

Das Rücktrittsrecht 365

Die Verletzung von Nebenpflichten 366

Schadensersatz bei Nebenpflichtverletzungen 366

Rücktritt bei Nebenpflichtverletzungen 368

Kapitel 22 'Das schuldrechtliche Erdbeben' - vom Wegfall der Geschäftsgrundlage
371

Der Begriff des Wegfalls der Geschäftsgrundlage 372

Wie alles begann - die Entwicklung des Wegfalls der Geschäftsgrundlage 373

Die Bedeutung der Geschäftsgrundlage 374

Flexible Rechtsfolgen - Anpassung oder Aufhebung? 378

Kapitel 23 'Wer den Schaden hat' - Vertiefung zum Anspruch auf Schadensersatz
381

Funktion des Schadensersatzes 383

Alles oder nichts? - vom Grundsatz der 'Totalreparation' 383

Vermögens- und Nichtvermögensschäden 385

'Wer hat den Schaden?' - die anspruchsberechtigten Personen 386

'Übers Eck gespielt' - die Drittschadensliquidation 387

'Wer hat's getan?' - die Verursachung des Schadens 389

'Alles zählt' - die Conditio-sine-qua-non-Regel der Äquivalenztheorie 389

'Das konnte niemand vorhersehen' - die Adäquanztheorie 390

'Das wäre deine Pflicht gewesen' - die Lehre vom Schutzzweck der Norm 392

Der Wiederaufbau - vom Grundsatz der 'Naturalrestitution' 393

Der immaterielle Schaden 395

Grundsatz: 'Eher nicht' 396

Die wichtige Ausnahme: Das Schmerzensgeld 396

'Unter tätiger Mithilfe' - das Mitverschulden des Geschädigten 397

Voraussetzungen der Mitverantwortung 398

Rechtsfolgen der Mitverantwortung 399

Übertragung des Grundgedankens in § 254 BGB auf andere Fälle 400

Teil VII Der Top-Ten-Teil 403

Kapitel 24 Zehn Aufbauschemata 405

Schema 1: Der Anspruch auf Erfüllung eines Vertrags 405

Schema 2: Die Prüfung Allgemeiner Geschäftsbedingungen 407

Schema 3: Die Prüfung von Ansprüchen bei Unmöglichkeit der Leistung 408

Schema 4: Der Prüfung von Schadensersatzansprüchen bei Pflichtverletzungen 410

Schema 5: Die Prüfung von Schadensersatzansprüchen bei Unmöglichkeit 411

Schema 6: Die Prüfung von Schadensersatzansprüchen beim Schuldnerverzug 412

Schema 7: Die Prüfung von Ansprüchen bei Schlechterfüllung 413

Schema 8: Die Prüfung von Schadensersatzansprüchen bei Nebenpflichtverletzungen
414

Schema 9: Die Prüfung vorvertraglicher Ansprüche 414

Schema 10: Die Prüfung der Beendigung (Rücktritt/Kündigung/Widerruf) eines
Vertrags 415

Kapitel 25 Tipps zur Falllösung 419

Gutes Training ist wichtig 419

Einstieg - der Sachverhalt 421

Der Aufbau der Lösung 421

Die Ausformulierung der Lösung 422

Der juristische Werkzeugkasten - die Subsumtionstechnik 423

Wenn plötzlich Schluss ist - das Hilfsgutachten 424

Stichwortverzeichnis 425 

Autoreninfo

Prof. Dr. Tobias Huep ist Professor für Wirtschaftsrecht an der HfWU Nürtingen-Geislingen mit mehr als zwanzig Jahren Lehrerfahrung in der studentischen Ausbildung und der Erwachsenenbildung. Außerdem ist er als Of Counsel beratend u.a. im Schuldrecht in einer Wirtschaftskanzlei tätig.